Zuwachs und Nachwuchs – Fruchtbarer Jahresrückblick bei der ULB

Mit einer Zusammenfassung regionale und überregionaler ULB- Aktivitäten stieg Dr. Andreas Hoffmann, 1. Vorsitzender der kommunalen Wählervereinigung, in die Tagesordnung ein. Überregional hatte sich die ULB vor allem gegen die, inzwischen von Bundeskanzlerin Merkel für null und nichtig erklärte, Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke ausgesprochen. Neben Mahnwachen in Breisach, hatten ULB- Mitglieder auch an bundesweiten Demonstrationen, beispielsweise in Berlin, teilgenommen. Erfreut zeigte sich Dr. Andreas Hoffmann über den Regierungswechsel in Stuttgart, der, so hoffte der 1. Vorsitzende, vielleicht auch ein Trend für Breisach werden könnte.

Im lokalen Bereich standen neben dem 20 jährigen Geburtstag der Wählervereinigung, der im vergangenen Jahr mit einem großen Fest auf dem Breisacher Marktplatz begangen worden war, die Gründung der Nachwuchsorganisation Umweltjugend Breisach (UJB) und das umstrittene Bauvorhaben in der Kettengasse im Mittelpunkt. Gegen den in der Kettengasse vorgesehenen Grundstückstausch und die damit verbundene Bebauung des Spielplatzes neben dem Theresianum hatte die ULB über 500 Unterschriften gesammelt. Für ihr Engagement gegen das Bauvorhaben hatte die ULB allerdings auch heftige Kritik aus den Reihen des Gemeinderates einstecken müssen.

Rechner Uwe Breitenfeld stellte mit gewohnter lockerer Gründlichkeit den Kassenbericht vor. Die größte Ausgabe des vergangenen Jahres war naturgemäß das große Geburtstagsfest gewesen. Weitere Kosten verursachten die Mitgliedschaft in der TRAS sowie der Druck von Flyern und Plakaten. Auch an der Gründung der Umweltjugend hatte die ULB sich finanziell beteiligt. Seitens der Kassenprüfer gab es nichts zu beanstanden, so dass auf Antrag des Fraktionsvorsitzenden Jürgen Langer der Vorstand einstimmig entlastet wurde.

Ein Zuwachs der Mitglieder auf nun 70 Personen sowie die Einbeziehung der Jugendorganisation macht, so Dr. Andreas Hoffman, eine Vergrößerung der Vorstandsmannschaft notwendig. Eine entsprechende Satzungsänderung wurde mit vier Enthaltungen angenommen. Neben dem üblichen, 5köpfigen Vorstand kommen nun ein Pressesprecher (m/w) und ein Vertreter (m/w) der UJB hinzu. Gleich anschließend wurden denn auch die Wahlen zum neuen Vorstand durchgeführt. Erster Vorsitzender bleibt Dr. Andreas Hoffmann, sein Stellvertreter wird Gerold Jäger. Rechner ist Uwe Breitenfeld und Beisitzer Gerd Müller. Neue Pressesprecherin wird Margot Kückelheim, ehemals Schriftführerin. Für die UJB rückt Marco Walbröhl in den Vorstand. Allein das Amt des Schriftführers (m/w( konnte nicht besetzt werden. Es wird zunächst von Margot Kückelheim weiter geführt.

Aus der Gemeinderatsfraktion berichtete im Anschluss deren Vorsitzender Jürgen Langer. Er betonte die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen. Lediglich am Thema Kettengasse hätten sich in letzter Zeit die Geister geschieden. Hier hätte man „politisch unterschiedliche Auffassungen“, so Langer über die Stadtratsarbeit. Unzufriedenheit in der ULB herrscht, so wurde bei den Wortmeldungen deutlich, über den Wegfall der Stelle des Umweltbeauftragten und über die Tatsache, dass die Bürger/Innen über die Tagesordnungen der Gemeinderatssitzungen im Vorfeld nur unzureichend informiert würden. Ein Amtsblatt für die Stadt wurde als notwendige Ergänzung in der Informationspolitik der Verwaltung angesehen. Ebenso vermisst wurde für die Stadt ein schlüssiges Energiekonzept. Auch hier wäre ein Umweltschutzbeauftragter notwendig, war man sich einig. Und auch im Falle der Verkehrsberuhigung der Innenstadt („Es ist zum Verzweifeln!“) wünschten sich die ULBler eine vernünftige Gesamtplanung statt eines „Stückwerks“. In Sachen Verkehrskonzept sollten durch Umfragen und Infoblätter auch die Breisacher Bürger/Innen mehr einbezogen werden, hieß es außerdem aus den Reihen der Anwesenden. Mehr Bürgerprotest analog zur Kettengasse sollte es auch für eine vernünftige Verkehrsberuhigung geben. Als positive Beispiele für eine konsequente wie geglückte Verkehrsberuhigung wurden die Städte Staufen und Endingen genannt.

Ebenfalls mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung könnte die Veranstaltung „Der Gemeinderat stellt sich“ in die Breisacher Politiklandschaft bringen, die bei der Diskussion angeregt wurde. Allerdings herrschten Zweifel, ob sich irgendein Gemeinderat (m/w) denn überhaupt stellen wollte.

Unter Verschiedenes stellte Gerd Müller schließlich die „Herbstakademie“ der European- Charity- University (ECU) vor, die einmal jährlich in Breisach stattfindet. In diesem Jahr steht die Veranstaltung unter dem Motto „Ethik und Umwelt“. Müller wünschte sich für die Veranstaltung, die am 26. November 2011 beginnt, viele ULBler als Helfer/innen bei der Tagung. „Das kriegen wir hin“, versicherte der 1. Vorsitzende Andreas Hoffmann.

„Wir wachsen langsam aber stetig“, lautete die Bilanz des UJB- Vorsitzenden Marco Walbröhl. Bereits 20 Mitglieder hat die Jugendorganisation nur ein Jahr nach ihrer Gründung. Und, so versicherte Walbröhl entgegen dem Trend zur Politikverdrossenheit, „wir stecken unsere Nase überall rein!“

Einen aktiven Schritt zur Energiewende macht die ULB mit ihrem Beitritt zum Verein „Bürgerwindrad Blauen“ in Malsburg- Marzell.

Beim gemütlichen Miteinander im Anschluss an die Tagesordnung wurden in der heimeligen Wohnzimmeratmosphäre der Museumsstube noch etliche politische Themen aus Breisach, Baden und der Welt ausdiskutiert.