Grüne Welle mit mehr Direkt-Demokratie à la Helvetica: Winfried Kretschmann in Schweiz-Lehre?

Grüne Welle mit mehr Direkt-Demokratie à la Helvetica: Winfried Kretschmann in Schweiz-Lehre? (Bild: Staatsministerium BW)

Grüne Wellen schlug Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann heute in den Aargau. Zurückkommen will er mit alpenländischen Erfahrungen über mehr direkte Demokratie und Bürger-Beteiligung. Kretschmann stattete der Kantons-Regierung unter Führung von Landammann Urs Hofmann einen Antrittsbesuch ab. Der Aargau (mit rund 612.000 Einwohner) ist ein deutschsprachiger Kanton im Norden der Schweizerischen Eidgenossenschaft; er grenzt direkt an das Land Baden-Württemberg. Heute morgen fand vor dem Regierungsgebäude im Hauptort Aarau ein offizieller Empfang zu Ehren von Ministerpräsident Winfried Kretschmann statt. Anschliessend führten der Aargauer Regierungsrat und die Regierung Baden-Württembergs Arbeitsgespräche zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, zu Bürgerbeteiligung, direkter Demokratie und zur Energie- und Verkehrspolitik. Am Nachmittag stand ein Besuch der ABB Schweiz auf dem Programm. Den Abschluss bildete ein Abendessen auf dem Hallwilersee. Kretschmann und Hofmann lobten die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die guten Beziehungen. Vereinbart wurde die Einsetzung einer „Arbeitsgruppe“, um die Beziehungen in den Bereichen Hightech, erneuerbare Energien und Forschung zu intensivieren.

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Die Kretschmann-Regierung von Baden-Württemberg hat das Ziel, die Beteiligung der Bürger an der Politik (und die direkte Demokratie) zu stärken. Mit dem „Zentrum für Demokratie Aarau“ (ZDA) befindet sich im Kanton Aargau die führende universitäre Institution im Bereich der Demokratie-Forschung. Der Aargauer Regierungsrat hat Baden-Württemberg angeboten, im kommenden Jahr ein gemeinsames Symposium zur "Stärkung der Bürgerbeteiligung und der direkten Demokratie" am ZDA durchzuführen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat dieses Angebot angenommen. Kretschmann: „Die Schweiz ist für uns auf dem Gebiet der direkten Demokratie eine grosse Inspirationsquelle. Wir können und wollen das Schweizer System nicht kopieren, aber wir können sehr viel davon lernen“

Grüne Wind-Ideen für die Schweiz und Informationsaustausch zu grenzüberschreitenden Themen

In der Energiepolitik informierten sich die beiden Regierungen über die gegenseitigen Pläne zur langfristigen Versorgungs-Sicherheit und zur Steigerung der Energie-Effizienz. Besonderes Interesse zeigte der Aargauer Regierungsrat am deutschen Projekt für Offshore-Windenergien. In der Verkehrs-Politik wurden die aktuellen Standpunkte zum Flughafen-Problem besprochen. Beide Seiten sind sich einig, dass diese Frage die enge und freundschaftliche Zusammenarbeit nicht belasten sollte.

(Breisacher Nachrichten, Artikel-Nr. 5349 ISSN 2698-6949)